(1) Ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns

LKW Zubehör GmbH | Sieggrubenstraße 5 | 95180 Berg
Amtsgericht Hof – HRB 3485
USt.-IdNr. : DE 813601550
Sitz der Gesellschaft: Berg | Geschäftsführerin: Sabine Kniebaum

und den Verbrauchern und Unternehmern, die unser Internetangebot nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Entgegenstehende Bedingungen des Käufers bedürfen zur Einbeziehung in den Vertrag der ausdrücklichen Zustimmung. Die AGB betreffen die Nutzung unserer Online-Auftritte. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.

(3) Entgegenstehende AGB des Kunden gelten nur als vereinbart, wenn dies ausdrücklich und schriftlich erfolgt ist.

(1) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns ein Kaufangebot abzugeben.

(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Wir sind berechtigt, dieses Angebot unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Auch ohne ausdrückliche Ablehnung, bedeutet das Ausbleiben der Annahme spätestens nach 14 Tagen eine Ablehnung des Angebots.

(4) Es besteht kein Mindestbestellwert.

(5) Technische Darstellung des Bestellablaufes (§§ 312 c Abs. 2 und 312 e BGB i. V .m. Artikel 246 § 3 Nr. 1 EGBGB)
Warenauswahl treffen, Button „in den Warenkorb“, „zum Warenkorb“ oder „Einkauf fortsetzen“ oder "Kasse" anklicken, Namen und Adresse, Rechnungsanschrift, Lieferanschrift, Nachricht und Zahlungsart eingeben, gegebenenfalls korrigieren und jeweils "weiter" klicken, Bestellübersicht erscheint, AGB, Widerrufsbelehrung und Hinweise durchlesen und akzeptieren, Bestellung überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Anschließend den Button "Bestellung absenden" anklicken.

(6) Eingabefehler Onlineshop
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den vom Shop und seinem Browser zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste Ihres Browsers) direkt auf der vorherige Angebots- bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Die Bestellung kann vom Warenkorb vor einer Bestellung noch geändert werden. Eingabefehler können auch dadurch berichtigt werden, dass der Kaufvorgang abgebrochen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang begonnen wird.

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse durch Überweisung, Sofortüberweisung oder PayPal wie beim Bestellvorgang bei entsprechender Auswahl erläutert.

(2) Bei der Zahlung ist die Auftragsnummer, die beim Bestellvorgang bekannt gegeben wird, anzugeben. Fehlt es an einer solchen Angabe oder ist die Angabe fehlerhaft, gehen Verzögerungen des Verkaufsablaufs zu Lasten des Kunden.

(2) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug (entweder nach Mahnung oder aufgrund des Gesetzes), hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Mindestens geltend gemacht wird der gesetzliche Verzugszins.

(5) Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.

(6) Für jede Mahnung können Kosten in Höhe von 5,- € geltend gemacht werden. Mahnungen an die bekannt gegebene Adresse des Käufers oder an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse sind möglich. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, die Forderung durch Dritte, insbesondere Inkassobüros oder Rechtsanwälte geltend zu machen und ggf. hier an Dritte abzutreten.

(7) Unsere angegebenen Preise sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den Preisbestandteilen gehören auch Verpackungs- und Versandkosten, deren genauer Betrag bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet ist. Andere Preisbestandteile sind im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle). Auch diese werden im Angebot gesondert aufgeführt.

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Ein Versand erfolgt i.d.R. durch das Unternehmen DPD, das derzeit (Stand August 2011) keine Zustellungen an Samstagen durchführt. Abweichende Versandunternehmen können nur gesondert beauftragt werden.

(2) Die von uns genannten Liefertermine und Fristen stellen Schätzungen aufgrund von Erfahrungswerten dar und sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichungen von den unverbindlichen Terminen und Zeiten rechtfertigen keine Schadenersatzansprüche des Kunden.

(3) Nur für Kunden, die als Unternehmer handeln: Alle Liefertermine – auch die ausdrücklich fest vereinbarten - stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.

(4) Teillieferungen sind stets zulässig, allerdings werden wir nur einmalige Versandkosten berechnen.

(5) Nur für Kunden, die als Unternehmer handeln: Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, berechtigen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Lieferterminen nicht zu Schadenersatz. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(6) Im Übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn uns der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Als angemessen gilt jede Frist, die wenigstens 2 Monate ausmacht.

(7) Ein Versand außerhalb Deutschlands bedarf gesonderter Vereinbarung. Abweichende Versandarten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

(8) Die Versandkosten sind der Versandkostenpreisliste zu entnehmen.

(9) Die Übergabe an den Paketdienst erfolgt innerhalb i.d.R. von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang.

(10) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand, so sieht das Gesetz bei Kaufverträgen mit Verbrauchern vor, dass der Verkäufer (hier: wir) die Kosten und das Risiko des Transports der mangelhaften Ware zum Zweck der Nacherfüllung trägt. Nachlieferungen erfolgen versandkostenfrei.

(11) Mit Vertragsabschluss ist vereinbart, dass der Kunde die Kosten der Rücksendung im Fall des gesetzlichen Widerrufsrecht zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

(4) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2. und 3. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

(5) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(6) Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.

(1) Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen, anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

(2) Gleiches gilt entsprechend für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechtes.

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

Ist der Kaufgegenstand bei der Übergabe mangelhaft, so erfolgt die Gewährleistung, sofern hier nichts Abweichendes geregelt ist, nach den jeweiligen gesetzlichen Vorschriften.

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern

a) Ist der Kauf für uns und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel, insbesondere Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

b) Bei Mängeln leisten wir nach eigener Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Die Ansprüche des Käufers, der Verbraucher ist, wegen Mängeln, verjähren in zwei Jahren bei Neuware, bei gebrauchter Ware oder, wenn der Käufer nicht Verbraucher ist, gilt eine Verjährungszeit von einem Jahr – jeweils beginnend mit Lieferung der Ware.

(4) Nur für Kunden, die als Unternehmer handeln: Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.

(5) Nur für Kunden, die als Unternehmer handeln: Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer über.

(6) Jeder Kunde hat die eigens für ihn hergestellte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Beschädigung überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb einer Frist von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung bzw. Teillieferung, so gilt die Abnahme der gelieferten und eigens für den Kunden hergestellten Ware als erfolgt. Hiervon unberührt sind etwaig darüber hinausgehende Pflichten, wenn die Leistung für beide Teile einen Handelskauf nach den Regelungen des HGB darstellt.

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von uns gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops bzw. unserer Handelsplattformen.

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Berg, sofern der Käufer zur Gruppe der Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliche Sondervermögen sind. Im Übrigen gilt Gesetz.

(1) Auf Abbildungen angebrachte Kennzeichnungen können geschützte Markenkennzeichnungen oder Warenzeichen sein. Diese unterliegen, wie sonstige Rechte am geistigen Eigentum den jeweiligen gesetzlichen Regeln und berechtigen in der Regel bestimmte Dritte – die nicht mit uns identisch sind. Diese Rechte sind von Dritten, insbesondere Kunden zu beachten.

(2) Sollten wir fremde Rechte durch Ihren Internetauftritt nicht beachtet haben, so bitten wir bereits jetzt um Entschuldigung. Es lässt sich ein solcher Verstoß trotz umfangreicher Ermittlungen und Recherchen durch uns nicht immer ausschließen. Wir sind dann bereit, die üblichen Nutzungsentgelte an nachgewiesen Berechtigte zu zahlen.

Sie können die AGB als PDF-Version hier herunterladen.